Patientenbrief

Juni 2011

BMG
Der neue Minister

Berlin - Im Mai hat Daniel Bahr (FDP) das Amt des Bundesgesundheitsministers von seinem Parteikollegen Dr. Philipp Rösler übernommen. Was ist von dem neuen Mann an der Spitze des Gesundheitswesens zu erwarten?

Die Ernennung Bahrs stößt fast einhellig auf ein positives Echo – sowohl bei den Akteuren des Systems als auch bei den Medien: Der 34-Jährige hat sich in den vergangenen Jahren einen Ruf als ausgewiesener Kenner des deutschen Gesundheitswesens erarbeitet. Er war jahrelang gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und zuletzt Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium (BMG). In dieser Funktion hat er bereits intensiv an den Reformen Röslers mitgewirkt – was für einen Parlamentarischen Staatssekretär eher ungewöhnlich ist. Es ist daher davon auszugehen, dass es keine plötzlichen Brüche in der FDP-Gesundheitspolitik geben wird. Bahr wird Röslers Linie fortsetzen, aber auch eigene Akzente setzen, denn der Münsterländer gilt als meinungsstark und durchsetzungsfähig.

Gesundheitsminister: am unteren Ende der Beliebtheitsskala
Seine Durchsetzungsfähigkeit wird Bahr in den kommenden Monaten noch gut gebrauchen können. Die Position des Gesundheitsministers gilt als eine der härtesten des Kabinetts. In keinem anderen Ressort prallen so viele gegensätzliche Interessen aufeinander, traditionell befindet sich der Gesundheitsminister meist am unteren Ende der allgemeinen Beliebtheitsskala. Auch die konkreten Aufgaben, die Bahr jetzt lösen muss, haben es in sich. Die wichtigste Herausforderung ist sicherlich die Reform der Pflegeversicherung. Bei seinem ersten öffentlichen Auftritt am 18. Mai hat er den Pflegedialog zu einem Abschluss gebracht, dessen Erkenntnisse in die überfällige Reform der Pflegeversicherung einfließen sollen. Bei den Terminen der vergangenen Monate ließ sich Ex-Minister Rösler vor allem von Verbandsvertretern, Funktionären und Experten informieren, jetzt gilt die Aufmerksamkeit des Nachfolgers geladenen pflegenden Angehörigen, aber auch in der Pflege Tätige wollen ihre Nöte und Probleme zu Gehör bringen. Bei Bahrs erster Veranstaltung diskutieren diese an großen runden Tischen Fachkräftemangel, Demenz und Lösungsvorschläge. Bahr gibt sich volksnah, wird später von persönlichen Erfahrungen berichten, als seine Mutter überraschend den Großvater pflegen und er im mütterlichen Geschäft einspringen musste. „Pflege ist kein Randthema, sondern gehört in die Mitte der Gesellschaft“, fasst er in einem Schlusswort zusammen.
Unterdessen wird bekannt, dass die Pflegereform nicht wie ursprünglich geplant zum 1. Januar 2012 kommen soll, sondern verschoben wird – für die Opposition ein gefundenes Fressen. Elisabeth Scharfenberg, Sprecherin für Pflege- und Altenpolitik der Grünen-Fraktion, sieht den pflegepolitischen Einstand des neuen Gesundheitsministers als „ordentlich misslungen“ an. „Soviel also zum ,Jahr der Pflege’ 2011, das von Schwarz-Gelb versprochen worden war“, so Scharfenberg.

Herausforderung zum Amtsbeginn: City BKK und EHEC
Auch andere Ereignisse ließen Bahrs Einstieg in das Amt alles anderes als einfach werden. So wurden viele Versicherte der insolventen City BKK bei ihrer verzweifelten Suche nach einer neuen Kasse abgewiesen. Die Reaktion des neuen Ministers: Kassenvorstände sollen persönlich bestraft werden, wenn ihre Mitarbeiter die Aufnahme neuer Versicherter verweigern. „Das fängt bei Geldstrafen an und geht bis zu der Abberufung von Kassenvorständen“, kündigt Bahr vor der Presse an.
Entschlossenes Handeln verlangt außerdem die EHEC-Krise. Der gefährliche Durchfallerreger verunsichert die Bundesbürger und stellt das Gesundheitssystem vor besondere Herausforderungen.
Als Gesundheitsminister kann man sich meist nicht über mangelnde Herausforderungen beklagen und benötigt daher einen langen Atem. Den dürfte Bahr als passionierter Marathonläufer haben. Er ist am 4. November 1976 in Lahnstein (Rheinland-Pfalz) geboren und verheiratet. Zu seinen Hobbies zählen neben dem Laufen Klettern, Skifahren und Kochen.


Der politische Werdegang von Daniel Bahr
„Ich möchte nicht nur von außen kritisieren, sondern zeigen, dass es auch besser gehen kann“, betont Bahr. Diesen Anspruch setzt er schon früh in die Tat um: Mit 14 trat er den Jungen Liberalen (JuLis) bei, deren Bundesvorsitzender er von 1999 bis 2004 war. Seit 2001 gehört Bahr dem FDP-Bundesvorstand an, im November 2010 hat er außerdem das Amt des Landesvorsitzenden der FDP Nordrhein-Westfalen übernommen. Bahrs Wahlkreis ist die Stadt Münster. Während seiner ersten Legislaturperiode im Deutschen Bundestag (15. Wahlperiode) war er Sprecher der FDP für demografische Entwicklung, Behindertenpolitik und Pflege und saß im Ausschuss für Gesundheit und soziale Sicherung. Seit Beginn seiner zweiten Legislaturperiode im September 2005 mischte er im Ausschuss für Gesundheit mit und machte sich als gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion einen Namen. „Die Themen Gesundheit, demografische Entwicklung und Generationengerechtigkeit sind meine politischen Schwerpunkte und zugleich die wichtigsten Herausforderungen dieser Jahre“, betont Bahr. Von November 2009 bis Mai 2011 war er Parlamentarischer Staatssekretär im BMG, seit dem 12. Mai 2011 leitet er das Ressort Gesundheit und sitzt damit am Kabinettstisch von Angela Merkel.
www.daniel-bahr.de

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