Patientenbrief

Februar 2010

PORTRÄT HÜPPE
Einsatz für Belange behinderter Menschen

Berlin - Zu Jahresbeginn hat mit dem CDU-Politiker Hubert Hüppe der neue Behindertenbeauftragte der Bundesregierung sein Amt angetreten. Was steht auf seiner Agenda?

Hüppe folgt der SPD-Politikerin Karin Evers-Meyer, die das Amt seit 2005 inne hatte. Die Probleme behinderter Menschen sind ihm seit langem vertraut, während seiner Zeit als Bundestagsabgeordneter von 1991 bis 2009 war er der Beauftragte der CDU/CSU-Fraktion für die Belange der Menschen mit Behinderung. Auch außerhalb des Bundestages hat sich der 53-Jährige engagiert: Er ist Vorstandsmitglied der Bundesvereinigung Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung, der Bundesarbeitsgemeinschaft Gemeinsam Leben – Gemeinsam Lernen sowie weiterer Integrationsgemeinschaften.
In den Mittelpunkt seiner Arbeit will der Vater eines behinderten Kindes die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonventionen stellen. Diese stellt hohe Ansprüche an die Teilhabe an der Gesellschaft und geht zum Beispiel mit dem Begriff Inklusion über die bloße Integration von Menschen mit Behinderung hinaus. Sie sollen selbstverständlicher, autonomer und akzeptierter Bestandteil der Gesellschaft werden, das gilt für die Bereiche Gesundheit und Bildung ebenso wie für Arbeit, Kultur, Freizeit und Recht.

„Teilhabe ist ein Menschenrecht“
Für Hüppe bedeutet die UN-Konvention, dass die Teilhabe ein Menschenrecht darstellt. „Gemeinsam mit den Menschen mit Behinderungen und in Zusammenarbeit mit der Bundesregierung werde ich einen Aktionsplan entwickeln, der in allen Bereichen des Lebens ihre Teilhabe sicherstellt“, erklärt Hüppe bei seinem Amtsantritt. Dies gelte im Kindergarten, in der Schule, bei der Berufsausbildung und am Arbeitsplatz. „Ich möchte erreichen, dass Menschen mit Behinderung und Menschen ohne Behinderung zusammen lernen, arbeiten und leben“, so der gelernte Verwaltungswirt. Er bezeichnet die Umsetzung der UN-Konvention als große Herausforderung. Sie gehe zu Recht sehr weit und sei sehr konkret, weshalb sie in Gänze schwer umzusetzen sein werde. Hüppe geht es darum, dass die Teilhabe als Menschenrecht begriffen wird. Entsprechend engagiert werde er darum kämpfen, kündigt der neue Behindertenbeauftragte an.

Hüppe will Zuständigkeiten und Ansprechpartner ordnen
Auf Hüppes Agenda stehen aber auch pragmatische Alltagsfragen für Menschen mit Behinderung. „Oft haben behinderte Menschen Rechte und Ansprüche, aber sie oder ihre Angehörigen werden von einer Stelle zur anderen geschickt, bis sie dann manchmal aufgeben“, schildert er seine Erfahrungen mit den bürokratischen Hürden. Der Zuständigkeits-Wirrwarr müsse gelöst werden, damit die Betroffenen Hilfe aus einer Hand erhielten. „Leider geben oft die als erste auf, die am dringendsten Hilfe bräuchten“, sagt der CDU-Politiker. Als erstes großes Projekt seiner Amtsperiode wird Hüppe eine Reform der Eingliederungshilfe begleiten. Diese Reform haben CDU, CSU und FDP im Koalitionsvertrag in Aussicht gestellt. Sie soll die Prinzipien „ambulant vor stationär“ und „alles aus einer Hand“ stärken. Hüppe bedauert, dass er vor dem Bundestag kein Rederecht hat. Er werde aber in den Ausschusssitzungen und durch direkten Kontakt zu den Fraktionen Einfluss auf die Reform nehmen. „Sie werden sehen, ich melde mich schon zu Wort“, verspricht er.


Die Homepage von Hubert Hüppe gibt eine knappe Einleitung in seine behindertenpolitischen und bioethischen Grundsätze, sowie eine kurze Biographie und Einblicke in seine Arbeit als Bundestagsabgeordneter bis 2009.
www.huberthueppe.de

Auf der offiziellen Homepage des Behindertenbeauftragten der Bundesregierung sind das Amt, die Person und die Aufgaben von Hüppe dokumentiert. Ausführlich kann sich der Nutzer zudem über die verschiedenen Arbeitbereiche des Behindertenbeauftragten informieren.
www.behindertenbeauftragter.de

Hüppe bezieht sich in seiner Arbeit auf die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung. Das Deutsche Institut für Menschenrechte stellt dieses Papier ausführlich vor.
www2.institut-fuer-menschenrechte.de

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