Ingrid Fischbach: Die neue Stimme der Patienten

Seit dem 5. Juli hat die „Stimme der Patienten“ ein neues Gesicht: Die Parlamentarische Staatssekretärin Ingrid Fischbach wurde vom Bundeskabinett in das Amt der Patientenbeauftragten und Pflegebevollmächtigten berufen. Sie löst damit Karl-Josef Laumann ab, der nach Nordrhein-Westfalen in das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales wechselte. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe weiß: Die CDU-Politikerin wird „die gemeinsam erreichten Verbesserungen für Patienten und Pflegebedürftige weiter kraftvoll vorantreiben“.

Ingrid Fischbach: Die neue Patientenbeauftragte und Pflegebevollmächtigte. (© Laurence Chaperon)

Die „Neue“ ist eine mit ganz viel Erfahrung: Seit fast 20 Jahren ist Ingrid Fischbach Mitglied im Deutschen Bundestag. In all der Zeit setzte sie sich auf unterschiedlichen Posten – z. B. als stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion (2009-2013) – für die Themenbereiche Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Arbeit und Soziales, Arbeitnehmer und Kirchen ein. 2013 wurde Fischbach zur Parlamentarischen Staatssekretärin beim Bundesminister für Gesundheit ernannt – und vertritt somit Herrn Gröhe im politischen Bereich, ob nun gegenüber dem Bundestag, dem Bundesrat oder in den Fraktionen. Kurz gesagt: Ingrid Fischbach ist eine ausgewiesene Gesundheits- und Sozialpolitikerin.

Ihre Erfahrung aus den unterschiedlichen Tätigkeitsbereichen möchte sie nun nutzen, um in ihrem neuen Amt „die Rechte der Patienten und Pflegebedürftigen weiter zu stärken“. Sie weiß, dass da noch viel Arbeit auf sie zukommen wird: Zum einen ist da der zunehmende Pflegenotstand. Fachärzte, Pflegekräfte, Physiotherapeuten oder Logopäden werden hierzulande vielerorts knapp. „In meinem Heimatland NRW kommen auf einen Physiotherapeuten schon rund zweieinhalb Stellenangebote“, erzählt die 60-Jährige. „Damit Patienten auch künftig gut versorgt sind, sollten wir die Gesundheitsfachberufe dringend attraktiver machen“. Sie fügt hinzu: „Heilmitteltherapeuten sind keine Handlanger, sondern qualifizierte Fachkräfte, die fair bezahlt werden […] müssen.“

„Wir brauchen informierte Patienten“

Eine andere Stelle, an der dringend Handlungsbedarf besteht, deckte noch Fischbachs Vorgänger Laumann auf. Eine von ihm in Auftrag gegebene Studie des IGES Instituts hatte gezeigt, dass Krankenkassen äußerst unterschiedlich bei der Bewilligung und Ablehnung von Leistungsanträgen vorgehen. Auch sind der Analyse zu Folge die Quoten der erfolgreichen Widersprüche gegen die Ablehnung einer beantragten Leistung teilweise sehr hoch. (Mehr dazu lesen Sie in „Krankenkassen unter der Lupe: Die eine zahlt, die andere nicht“ in diesem GSK PatientenBrief.) Fischbach dazu: „Der Großteil der Anträge wird also zunächst einmal abgelehnt, obwohl der Anspruch berechtigt ist.“

Viele der Betroffenen – z. B. Senioren – können sich gegen eine Leistungsablehnung jedoch nur unzureichend zur Wehr setzen. Die neue Patientenbeauftragte möchte daher in einer Studie die Tätigkeit von „Patientenlotsen“ untersuchen lassen, „die bestimmte Patienten durch unser kompliziertes Gesundheitssystem begleiten.“ Sie möchte eine Möglichkeit finden, solche Lotsen fest im System der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zu verankern. Ihr oberstes Ziel sind „informierte Patienten und dafür vor allem mehr Transparenz in der ärztlichen und pflegerischen Versorgung.“

Seit 2004 soll der oder die Patientenbeauftragte laut des Sozialgesetzbuches (SGB V) darauf hinwirken, „dass die Belange von Patientinnen und Patienten besonders hinsichtlich ihrer Rechte auf umfassende und unabhängige Beratung und objektive Information durch Leistungserbringer, Kostenträger und Behörden im Gesundheitswesen und auf die Beteiligung bei Fragen der Sicherstellung der medizinischen Versorgung berücksichtigt werden.“ Kombiniert mit dem in 2014 neu geschaffenen Amt des Pflegebevollmächtigten ist die ernannte Person damit für die Angelegenheiten der Patienten, der Angehörigen, der Pflegekräfte sowie aller in der Pflege Beschäftigten zuständig. Das ist ein großes Aufgabengebiet, in dem noch viel zu tun ist. Gröhe ist sich dennoch sicher: „Mit Ingrid Fischbach erhalten die Patienten, Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen eine starke Stimme.“

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